unitex & Nieding+Barth unterstützen den Handel

unitex & Nieding+Barth unterstützen den Handel

Der Lockdown wird mindestens bis zum 07. März 2021 verlängert.
Das wurde im Rahmen des letzten Bund-Länder-Treffens zu aktuellen Corona-Maßnahmen beschlossen.
Damit ist klar: Auch die Geschäfte des Bekleidungseinzelhandels dürfen weiterhin nicht öffnen. 

Wir gehen nun gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei Nieding+Barth
per Eilantrag rechtlich dagegen vor.

 

„Es gibt keine belastbare Grundlage, dass Läden und [der] Einzelhandel zu Corona Hotspots geworden sind“, meint Gerhard Albrecht, Geschäftsführer der unitex.

 

„Die Zwangsschließung der Bekleidungseinzelhändler einfach fortzuschreiben, ist rechtlich weder verhältnismäßig noch angemessen“, sagt Klaus Nieding von der Kanzlei Nieding+Barth.

„Ohne jeden Beleg für eine erhöhte Ansteckungsgefahr – etwa im Vergleich zum verarbeitenden Gewerbe – eine ganze Branche in Sippenhaft zu nehmen und an den Rand des Ruins zu drängen, ist schlicht verfassungswidrig“, ergänzt Andreas M. Lang, ebenfalls von Nieding+Barth.

Wiedereröffnung &
Entschädigung bzw. Schadenersatz

Aktuell wird ein Eilantrag zur Wiedereröffnung der Geschäfte in Bayern und weiteren Bundesländern erarbeitet.
Diese wird von der unitex gemeinsam mit Ihrer Unterstützung finanziert.

 

Aber nicht nur die Wiedereröffnung steht im Fokus. Es geht auch um Ansprüche des Handels auf Entschädigung bzw. Schadenersatz auf Basis des Staatshaftungsrechts.

„Wir sind hier in intensiven und sehr guten Gesprächen mit einer Prozessfinanzierungsgesellschaft, die aktuell prüft,
ob sie die Prozesskosten in diesem Zusammenhang übernehmen wird“
, sagt Nieding. unitex-Mitglieder und weitere
Einzelhändler könnten sich an einer solchen Klage dann ohne jedes Kostenrisiko beteiligen.

SIe möchten sich beteiligen?

» Schadenersatzklage

» Wiedereröffnungsklage

das möchten wir gemeinsam erreichen ...

Mit der Klage auf Entschädigung bzw. Schadenersatz gegen die Bundesländer möchten wir für Sie einen Ausgleich des erlittenen finanziellen Schadens
aufgrund der Betriebsschließungen im Frühjahr 2020 sowie von November 2020 bis heute erwirken.

Ziel des einstweiligen Rechtsschutzes gegen Betriebsschließungsanordnungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer ist die
Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Öffnung der derzeit geschlossenen Betriebe.

Da sich bereits zahlreiche Händler aus Bayern für eine Beteiligung ausgesprochen haben,
wird für BAYERN vorrangig eine entprechende Klage aufgesetzt.

Wir informieren Sie!

Im unitex-webiknow am 03. Februar 2021 sprachen Gerhard Albrecht und der Fachanwalt und Rechtsexperte Klaus Nieding
über die aktuelle herausfordernde Situation, erörterten die angesetzten Klagen und beantworteten Ihre Fragen.

 

» Aufzeichnung

» Präsentation

Haben Sie Fragen?

unitex GmbH

Gerhard Albrecht,
Geschäftsführer

Telefon:   +49 731 707 94 22
Mobil:       +49 173 275 65 04
E-Mail:     g.albrecht@unitex.de

Nieding+Barth
Rechtsanwaltsaktiengesellschaft


Klaus Nieding,
Vorstand, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

Telefon:    +49 69 238 538 0
E-Mail:      recht@niedingbarth.de

www.niedingbarth.de